Nach einer kurzen und nur sehr oberflächlichen Aufhübschung als "Bürgergeld", wollen die Konserven von Union und #SPD das einst von letzteren und den Grünen eingeführte Hartz-4-Regime wieder vollends als maximales Repressionsinstrument unter dem neuen ...
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Nach einer kurzen und nur sehr oberflächlichen Aufhübschung als "Bürgergeld", wollen die Konserven von Union und #SPD das einst von letzteren und den Grünen eingeführte Hartz-4-Regime wieder vollends als maximales Repressionsinstrument unter dem neuen Namen "Grundsicherung" ausbauen.
Sanktionen bei Terminverstreichungen bis hin zum kompletten Streichen der Gelder, was bis zum Wohnungsverlust usw. führen kann, sollen für #CDU und SPD ein willkommenes Werkzeug werden, damit Menschen auch noch in die größten Bullshitjobs gepresst werden und Arbeitsbedingungen immer schlechter werden.
Denn "Hartz-4", "Bürgergeld" und "Grundsicherung" sollen nicht nur Menschen ohne Lohnarbeit terrorisieren, sondern gerade auch sog. Arbeitnehmer*innen in Angst und Schrecken versetzen, damit diese ein Absenken des Lohnniveaus und das Verschlechtern von Arbeitsbedingungen akzeptieren, um Hauptsache nicht in das Repressionssystem abzurutschen.
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Nach einer kurzen und nur sehr oberflächlichen Aufhübschung als "Bürgergeld", wollen die Konserven von Union und #SPD das einst von letzteren und den Grünen eingeführte Hartz-4-Regime wieder vollends als maximales Repressionsinstrument unter dem neuen Namen "Grundsicherung" ausbauen.
Sanktionen bei Terminverstreichungen bis hin zum kompletten Streichen der Gelder, was bis zum Wohnungsverlust usw. führen kann, sollen für #CDU und SPD ein willkommenes Werkzeug werden, damit Menschen auch noch in die größten Bullshitjobs gepresst werden und Arbeitsbedingungen immer schlechter werden.
Denn "Hartz-4", "Bürgergeld" und "Grundsicherung" sollen nicht nur Menschen ohne Lohnarbeit terrorisieren, sondern gerade auch sog. Arbeitnehmer*innen in Angst und Schrecken versetzen, damit diese ein Absenken des Lohnniveaus und das Verschlechtern von Arbeitsbedingungen akzeptieren, um Hauptsache nicht in das Repressionssystem abzurutschen.
Während der deutsche Staat Milliardensummen für Krieg und Rüstungsindustrie, für digitale Überwachung und Aufrüstung der Polizei gegen die Bevölkerung investiert, und während das alltägliche Leben immer teurer wird und Geld von unten nach oben umverteilt wird, lassen sich viele Menschen in Deutschland von Konserven, Sozialdemokrat*innen, AfD und anderen neoliberalen Rechten mit Sozialneid gegen Arbeitslose und Migrant*innen erfolgreich aufhetzen.
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Während der deutsche Staat Milliardensummen für Krieg und Rüstungsindustrie, für digitale Überwachung und Aufrüstung der Polizei gegen die Bevölkerung investiert, und während das alltägliche Leben immer teurer wird und Geld von unten nach oben umverteilt wird, lassen sich viele Menschen in Deutschland von Konserven, Sozialdemokrat*innen, AfD und anderen neoliberalen Rechten mit Sozialneid gegen Arbeitslose und Migrant*innen erfolgreich aufhetzen.
"Shutdown" in den USA
Bund will Gehalt der US-Armee-Beschäftigten zahlen„Rund 12.000 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland droht wegen der Haushaltssperre in den USA ein Ausfall ihrer Gehälter. Die Bundesregierung will das Geld vorstrecken - es geht um mehr als 40 Millionen Euro…..“
https://www.tagesschau.de/inland/shutdown-us-streitkraefte-deutschland-100.html
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"Shutdown" in den USA
Bund will Gehalt der US-Armee-Beschäftigten zahlen„Rund 12.000 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland droht wegen der Haushaltssperre in den USA ein Ausfall ihrer Gehälter. Die Bundesregierung will das Geld vorstrecken - es geht um mehr als 40 Millionen Euro…..“
https://www.tagesschau.de/inland/shutdown-us-streitkraefte-deutschland-100.html
Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind #Bürgergeld
„Unter den 35.512 sanktionierten Haushalten gab es 11.115 Haushalte – das entspricht 31,3 Prozent –, in denen mindestens ein minderjähriges Kind lebte. Die Zahl 11.115 beschreibt das Minimum an betroffenen Kindern. Denn aus den Zahlen der Bundesagentur geht nur hervor, ob ein Kind in der sanktionierten Bedarfsgemeinschaft lebte, nicht aber, wie viele es tatsächlich waren….“
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Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind #Bürgergeld
„Unter den 35.512 sanktionierten Haushalten gab es 11.115 Haushalte – das entspricht 31,3 Prozent –, in denen mindestens ein minderjähriges Kind lebte. Die Zahl 11.115 beschreibt das Minimum an betroffenen Kindern. Denn aus den Zahlen der Bundesagentur geht nur hervor, ob ein Kind in der sanktionierten Bedarfsgemeinschaft lebte, nicht aber, wie viele es tatsächlich waren….“
Union und #SPD schaffen es tatsächlich noch, auf das ohnehin erhebliche Ausmaß an Menschenverachtung, das man von ihnen gewöhnt ist, immer wieder eines draufzusetzen:
'Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen künftig strenger kontrolliert werden. Sie sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich psychisch krank sind'
Mal ganz von der Frage abgesehen, ob das Arbeitsamtspersonal so etwas überhaupt objektiv begutachten könnte und wollte, kann man auf jeden Fall davon ausgehen, dass wohl die allermeisten Menschen spätestens durch die angedachten "Maßnahmen" psychische Leiden erhalten oder sich diese noch weiter verstärken werden, wenn sie planmäßig vom Jobcenter retraumatisiert, ausgehungert, mit Obdachlosigkeit und Kältetod bedroht, beständig verängstigt und eingeschüchtert werden.
Was sich Sozialdemokrat*innen und #Union mit ihrem neuen Hartz-4 auf die Fahnen schreiben, sollte man als gezielten Staatsterrorismus gegen Körper und geistige Gesundheit der Menschen bezeichnen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-11/grundsicherung-reform-buergergeld-mieten-sanktionen
Ohne Bezahlschranke:
https://archive.li/DXu6p#Grundsicherung #Bürgergeld #Gesundheit #Bundesregierung #Deutschland
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M monkee@other.li shared this topic