Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

[Gast]

@phreaknerd @OGR_SHA
Danke für sie Einordnung.

[Gast]

@alteNBnordpfalz @OGR_SHA

Sind die sogar zum Abstimmen zu dumm?

[Gast]

@Haydar @funbaker @OGR_SHA Gute Erläuterung dazu von Alex Salomon MdL - https://alexander-salomon.de/news/wahlkampf-fressen-vernunft-auf/

[Gast]

@lijepasam Danke an @Warp und @BarbaraWagner !

[unnon89@nrw.social]

@Prucker @OGR_SHA oder anderes ausgedrückt: weil man absolut bescheuert ist. Die Faschistenversteher*in wie Habeck haben echt ganze Arbeit geleistet. Einst eine Linke Bürgerrechts Partei ist inzwischen zu einer braunen Bück Dich Partei geworden.

[frumble@chaos.social]

@OGR_SHA „schweren Herzens“

„mit Bauchweh“

#GrüneBW

[Gast]

@funbaker @Haydar @OGR_SHA Quatsch. Wenn es der SPD ernst damit gewesen wäre, hätte sie letzte Woche einen Antrag dazu eingebracht und ihre Aktuelle Debatte dafür genutzt (statt dessen hat sie da das Thema Mercosur und "Wie stimmen Grüne ab" gebracht). So, in der letzten Sitzungswoche des Landtags, kurz vor einer Wahl, ist das ein Stunt, um Stimmung zu machen (die SPD liegt bei 8%, die Linke bei 7%).

[zynaesthesie@mastodon.social]

@OGR_SHA Die Grünen können weg. Über die CDU muss man sowieso kein Wort verlieren

[Gast]

@OGR_SHA

Na immerhin, mehr AfDler als Grüne wollen einen Verbotsantrag in BW.

[Gast]

@OGR_SHA Okay, euch regen die #cdu und #grune auf, die dagegen stimmen. Aber ich feier die eine Stimme aus der #afd, die dafür gestimmt hat.

[Gast]

@zynaesthesie Und wen möchtest du stattdessen haben? @OGR_SHA

[Gast]

@_tillwe_ @OGR_SHA

Wobei auch in einem solchen Fall doch eine Verweisung an Hauptausschuss/Rechtsausschuss und evtl. Wiedervorlage möglich gewesen wäre und nicht einfach eine Ablehnung - das Signal von letzterer sollte der grünen Fraktionsführung schon klar sein.

[Gast]

@OGR_SHA Ehrlich gesagt, glaube ich nicht, dass die Grünen gegen ein AfD Verbot abstimmen würden. Vielleicht ist diese Quelle nur Fake!

[zynaesthesie@mastodon.social]

@NatureMC @OGR_SHA Eine linke Regierung ist auch ohne Grüne möglich

[Gast]

@dancing_goblin @OGR_SHA Das war, wie gesagt, die letzte Sitzungswoche. Da ist nichts mit Ausschussverweisung. (Und formal hat die SPD einen Entschließungsantrag zu einem Gesetzentwurf eingebracht, auch das verhindert eine Verweisung.)

[nike_leonhard@literatur.social]

@zynaesthesie
Eine Regierung unter der Beteiligung der Grünen ist nicht links. Die Grünen sind eine wertekonservative Partei.
@NatureMC @OGR_SHA

[Gast]

@OGR_SHA https://www.n-tv.de/regionales/baden-wuerttemberg/Gruenen-Chef-fordert-Verbot-der-AfD-article25741708.html

[Gast]

@phreaknerd Dickes Danke für den Faktencheck und Kontext!
Einen solchen sollte man heutzutage eigentlich immer öfter machen vor dem Posten.

@OGR_SHA

[Gast]

@Blumine @OGR_SHA

Die BW-Grünen haben ja auch für die Anschaffung und den Einsatz von Palantir gestimmt. Schön versteckt im Polizeigesetz. Im Tausch gegen ein Naturschutzgebiet im Schwarzwald.
#grune : unwählbar

[Gast]

@_tillwe_ Danke für die Fakten. In den Kommentaren hier regiert leider die Empörungsökonomie.

@OGR_SHA